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| LG Frankfurt/Main, 14.12.2018 - 2-07 O 121/17 |
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LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 14. Dezember 2018 - 2-07 O 121/17 (https://dejure.org/2018,49022)
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Wolters Kluwer
- cisg-online.org
Art. 96
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 14.01.1993 - IX ZR 238/91
Eigentumsvermutung zu Lasten der Ehegatten bei Fremdbesitz eines Dritten - …
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 14.12.2018 - 7 O 121/17
Vielmehr darf und muss sich der Richter in tatsächlich zweifelhaften Fällen mit einem für das praktische Leben brauchbaren Grad von Gewissheit begnügen, der den Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen (vgl. BGH, Urt. v. 14.01.1993 - IX ZR 238/91 = NJW 1993, 935, 937). - BGH, 17.07.2013 - VIII ZR 334/12
Kraftfahrzeugleasing: Wirksamkeit der Verpflichtung des Leasingnehmers zum …
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 14.12.2018 - 7 O 121/17
Eine Entgeltforderung liegt nach der Rechtsprechung vor, "wenn die Forderung auf die Zahlung eines Entgelts als Gegenleistung für eine vom Gläubiger erbrachte oder zu erbringende Leistung gerichtet ist, die in der Lieferung von Gütern oder der Erbringung von Dienstleistungen besteht" (vgl. BGH, Urt. v. 17.07.2013, VIII ZR 334/12 = BeckRS 2013, 17076).